Gemeinde Jork

(mr) Am 01. Januar 2008 wurde in der Gemeinde Jork das Finanzwesen auf das NKR, das Neue Kommunale Rechnungswesen in Niedersachsen, umgestellt.

Die Grundzüge des NKR sind in der folgenden Präsentation dargestellt:

Grundzüge des Neuen Kommunalen Rechnungswesens

Mit der folgenden Pressemitteilung wurde damals im Januar 2008 über den Startschuss für die sogenannte "Doppik" in der Gemeinde Jork informiert:

Ein neues Zeitalter in der Buchführung der Gemeinde Jork bricht an - Am 01. Januar 2008 wird auf die „Doppik" umgestellt

(mr) In den Kommunen des Landes ist die „Doppik" oder das „Neue kommunale Rechnungswesen" in aller Munde. Das Land Niedersachsen hat durch Gesetz entschieden, dass die Buchführung und die Haushalte in allen Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreisen spätestens bis zum 01. Januar 2012 auf das neue Rechnungswesen umzustellen sind. Die bisherige kamerale Haushaltssystematik, die seit Urzeiten Gültigkeit hat, wird damit durch ein Rechnungswesen abgelöst, das vom Grundsatz her vergleichbar ist mit der im Handelsrecht für Unternehmen und Betriebe vorgeschriebenen „doppelten kaufmännischen Buchführung" - für die Kommunen sicherlich ein großer, aber durchaus sinnvoller Schritt.

Die Gemeinde Jork stellt sich dieser besonderen Herausforderung bereits zum 01. Januar 2008. Mit diesem Tag verabschieden sich Rat und Verwaltung von der „Kameralistik" und starten gemeinsam in das neue Zeitalter der „Doppik" - ein Schritt, der langfristig vorbereitet werden musste und äußerst umfangreiche und detaillierte Vorarbeiten benötigte. Denn es geht bei der Doppik nicht nur um eine neue Haushaltssystematik und eine neue Darstellung des Haushaltsplanes, sondern vor allem auch um eine völlig neue Form der Buchführung und der Abwicklung der Kassengeschäfte, den erstmaligen Aufbau und dauerhaften Betrieb einer Anlagenbuchhaltung, um eine produktorientierte Organisation aller gemeindlichen Aufgaben und damit der Gemeindeverwaltung und zu guter Letzt auch um eine EDV-Umstellung im gesamten Finanzbereich, von der auch das Veranlagungswesen für Gemeindesteuern betroffen ist.

Vielerorts wird in Kommunen dieser Umstellungsprozess nur durch Aufstockung des Verwaltungspersonals bewerkstelligt. Nicht aber so in der Gemeinde Jork, denn Dank des unermüdlichen Einsatzes aller beteiligten Kolleginnen und Kollegen ist es gelungen, diese Arbeiten zwar mit enormen Aufwand und vielen, vielen Überstunden, aber trotzdem ohne zusätzliches Personal anzugehen. So konnten die Umstellungskosten überwiegend auf die unbedingt notwendigen EDV-, Sach- und Schulungskosten beschränkt werden.

Fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sind in die Vorbereitungen und in die Umstellung eingebunden. Koordiniert wird die Doppik-Umstellung vom Finanzwesen-Team im Rathaus. Ganz wichtige Grundlagen wurden parallel aber schon vom Team unseres Bauamtes geleistet: Da das neue kommunale Rechungswesen wie im kaufmännischen Bereich als tragenden Pfeiler die Erstellung und Fortschreibung einer Bilanz beinhaltet, muss eine Eröffnungsbilanz erarbeit und vom Gemeinderat beschlossen werden - eine neue Aufgabe, die es in dieser Form in der kommunalen Buchführung nie gegeben hat. So musste als allererste Grundlage das gesamte Anlagevermögen der Gemeinde Jork erfasst und bewertet werden. In mühevoller Kleinarbeit haben die Kolleginnen und Kollegen alle gemeindlichen Grundstücke, Gebäude, Straßen und sonstigen Vermögensgegenstände aufgenommen, den Zustand der Instandhaltung überprüft und unter Berücksichtigung der jeweiligen Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie der Nutzungsdauer finanziell für die Bilanz bewertet. Denn es gilt in der „Doppik" auch die Vorgabe, dass Vermögensgegenstände, die einer Abnutzung unterliegen, Jahr für Jahr abzuschreiben sind und dass diese Abschreibungen als Aufwand dem Ergebnishaushalt zuzuordnen sind. Nur so kann sich im Haushalt und im Jahresabschluss der jährliche tatsächliche Ressourcenverbrauch widerspiegeln. Auch diese Darstellung hat es in der Kameralistik bisher nicht bzw. nur in ganz wenigen Ausnahmefällen gegeben.

Bürgermeister Rolf Lühmann und Kämmerer Matthias Riel sind stolz und dankbar dafür, dass der gesamte Kollegenkreis aus der Verwaltung diese wichtige, schwierige und sehr zeitaufwändige Arbeit so engagiert angegangen ist und zeitgerecht zum Jahresabschluss 2007 die Grundlagen für das neue Rechnungswesen geschaffen hat.

Der Startschuss in die „Doppik" fällt nun mit dem Jahreswechsel. Damit ist die Umstellung allerdings lange noch nicht abgeschlossen, denn im Echtbetrieb fallen gerade in den ersten Monaten des Jahres 2008 noch viele zusätzliche Detailarbeiten an. Sicherlich wird im Rahmen des Buchungsbetriebes auch noch das eine oder andere Problem geben, das es dann zu lösen gilt. Wenn Fragen z.B. zu Bescheiden aus der Öffentlichkeit am Jahresanfang möglicherweise nicht sofort beantwortet und gelöst werden können, bitten wir um Verständnis. Der Buchungsbetrieb wird sich Anfang 2008 erst einspielen müssen - das Rathaus-Team setzt aber alles daran, möglichst schnell eine reibungslose Abwicklung des gesamten Finanzwesens zu gewährleisten.

Die Öffentlichkeit wird von der EDV-Umstellung im Rathaus von Anfang an betroffen sein: So werden alle Steuerpflichtigen Anfang 2008 neue Steuerbescheide für die Grund- und Gewerbesteuer erhalten. Diese Bescheide haben genauso wie der weitere Schriftverkehr in Zahlungs- und Kassenangelegenheiten ab Januar ein neues Aussehen. Beachten Sie bitte auch, dass durch die Umstellung für alle Betroffenen neue Steuernummern vergeben werden, die Sie den neuen Bescheiden entnehmen können. Ausschließlich diese neuen Steuernummern haben für die Zukunft Gültigkeit.

Mit der Einführung der kommunalen Doppik und der damit verbundenen Buchhaltungssystematik unter dem neuen EDV-System werden ab dem 01. Januar 2008 auch nur noch zwei Girokonten der Gemeindekasse Jork geführt, nämlich die folgenden Konten:

Konto-Nr. 101 907, BLZ 241 510 05 bei der Sparkasse Stade-Altes Land und Konto-Nr. 36 222 000, BLZ 241 910 15 bei der Volksbank Stade-Cuxhaven

Der erste „doppische" Haushaltsplanentwurf wird dem Gemeinderat Ende Januar vorgelegt, so dass die öffentlichen Haushaltsplanberatungen in unseren politischen Gremien Anfang Februar 2008 starten werden. Auch die Einbringung des Verwaltungsentwurfes zum Haushalt 2008 wird für das Team der Kämmerei ein großer Meilenstein im Umstellungsprozess sein. Die Inhalte und die Systematik des neuen Haushaltes sind völlig neu, so dass auch die Vorarbeiten zum Haushalt 2008 nach neuer Rechtslage sowie unter erstmaliger Anwendung der neuen Konten- und Produktpläne in akribischer Kleinarbeit erledigt werden müssen.

Sicherlich ist es auch für die Öffentlichkeit interessant, die anstehenden Haushaltsplanberatungen zu verfolgen. Nutzen Sie deshalb die Gelegenheit, die öffentlichen Gremiensitzungen zu besuchen und sich über die Inhalte des Haushaltsplanes 2008 der Gemeinde Jork aus erster Hand zu informieren. Die Termine werden rechtzeitig vorher in der Presse, im Aushang und im Internet bekannt gegeben.

Die politischen Beratungen über die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Jork werden zu einem späteren Zeitpunkt eingeleitet.

Aber nur durch die „Doppik" ändert sich natürlich nicht die gemeindliche Finanzlage, sondern sie wird nur anders dargestellt. Die allgemeine Finanzsituation in kommunalen Haushalten ist und bleibt auch weiterhin äußerst eng und angespannt. Wie im früheren kameralen Haushalt werden Rat und Verwaltung der Gemeinde Jork auch im doppisch geführten Haushaltsplan alle Aufwendungen und Maßnahmen auch weiterhin sensibel und unter langfristiger Betrachtungsweise im Einzelfall beurteilen und dabei vor allem die freiwilligen Leistungen der Gemeinde Jork auf den Prüfstand stellen müssen. Nur durch die Umstellung auf die „Doppik" werden die der Gemeinde zur Verfügung stehenden Geldmittel nicht mehr. Wir sind uns aber einig, dass die „Doppik" den Verantwortungsträgern die Möglichkeit gibt, zukünftig die Auswirkungen von Investitions- und Finanzierungsentscheidungen besser als vorher in einer langfristigen Betrachtungsweise und damit nachhaltig beurteilen zu können.

Die Grundzüge des Neuen Kommunalen Rechnungswesen sind in der folgenden Präsentation dargestellt, die dem Jorker Gemeinderat im Rahmen des Umstellungsprozesses vorgestellt wurde:

Grundzüge des Neuen Kommunalen Rechnungswesens in Niedersachsen