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Räum- und Streupflicht der Grundstückseigentümer im Winter

Allgemeine Informationen

In der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Jork ist unter § 3 Winterdienst die Reinigung bei Glatteis festgesetzt.

Hier ein kurzer Auszug:

§ 1 Art der Reinigung

1.Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, sonstigem Unrat sowie die Beseitigung von Schnee- und Eis, ferner bei Glätte das Bestreuen der Gehwege, gemeinsamen Rad- und Gehwege (§ 41 Abs. 2 Nr. 5 StVO), Fußgängerüberwege und gefährlichen Fahrbahnstellen mit nicht unbedeutendem Verkehr.

2. Besondere Verunreinigungen wie z.B. durch Bauarbeiten, durch An- oder Abfuhr von festen Brennstoffen oder Abfällen, durch Unfälle oder Tiere sind unverzüglich zu beseitigen. Trifft die Reinigungspflicht nach anderen Vorschriften des öffentlichen Rechts einen Dritten, so geht dessen Pflicht zur Reinigung vor.

3. Bei der Reinigung ist Staubentwicklung zu vermeiden.

4. Schmutz, Laub, Papier, sonstiger Unrat und Unkraut sowie Schnee und Eis dürfen nicht dem Nachbarn zugekehrt oder in die Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Kanalisation gekehrt werden.

§ 2 Maß und räumliche Ausdehnung der Reinigung

1. Zu den der Straßenreinigung unterliegenden Straßen gehören die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahnen, Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege, Gossen, Radwege, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen innerhalb der geschlossenen Ortslage (§4 Abs. 1 NStrG.).

2. Die Reinigungspflicht besteht ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Straßenteile befestigt sind. Die umfasst nicht die Reinigung der Sinkkästen und Einlaufschächte.

§ 3 Winterdienst

1. Bei Schneefall sind Fußgängerüberwege und Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege mit einer geringeren Breite als 1,50 m ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1,50 m freizuhalten. Ist ein Gehweg, nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen von mindestens 1,00 m neben der Farbahn oder, wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist, am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten. In Fußgängerzonen ist - an den jeweiligen Rändern verlaufend - ein ausreichend breiter Streifen von durchgängig mindestens 1,50 m zu räumen. Ist über Nacht Schnee gefallen, muss die Reinigung werktags bis 7.00 Uhr, und an sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr morgens durchgeführt sein.

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