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Vorlage - 2018/02415  

Betreff: Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für die in der Trägerschaft der Gemeinde Jork stehenden Schulformen Grundschule und Oberschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Uwe Köpke
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Köpke, Uwe
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
06.02.2018 
Sitzung des Schulausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Jork Entscheidung
28.02.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Jork geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Satzung Schulbezirke PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für die in der Trägerschaft der Gemeinde Jork stehenden Schulformen Grundschule und Oberschule wird beschlossen.

 


Sachverhalt:

Die Niedersächsische Landesschulbehörde hat darauf hingewiesen, dass nach den Bestimmungen des Niedersächsischen Schulgesetzes im Primarbereich vom jeweiligen Schulträger für jede Schule ein Schulbezirk festzulegen ist. Für den Sekundarbereich I gibt es eine Kannbestimmung. Nur per Satzung festgelegte Schulbezirksregelungen können als rechtwirksame Entscheidungsgrundlage für die Verpflichtung zum Besuch einer bestimmten Schule herangezogen werden. Die seinerzeit erfolgten Ratsbeschlüsse können daher keine Anwendung mehr finden. Die im Entwurf der Satzung dargestellten Regelungen übernehmen die bisher praktizierte Aufteilung. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, von der dann geltenden Regelung abzuweichen, wenn sich für Einzelpersonen eine besondere Situation begründen lässt. 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 


Anlage/n:

Satzungsentwurf

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung Schulbezirke (13 KB) PDF-Dokument (35 KB)