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Auszug - nacherfasste Niederschrift
- 17 - GEMEINDE JORK 5. ÖS. des Feuerschutzausschusses V. WP 19.01.1999 Niederschrift der 5. Öffentlichen Sitzung
des Feuerschutzausschusses vom 19. Januar 1999 in der Cafeteria des
Schulzentrums Jork, Schulstraße 5, 21635 Jork Beginn: 18.15 Uhr Ende: 19.20 Uhr I.
Anwesend: 1. Mitglieder des Feuerschutzausschusses Hubert, Gerd - Vorsitzender - Corleis, Siegfried Eckhoff, Claus Feindt, Gerd Freudenberg, Hildegard Hollstein, Jörn Mojen, Dirk Seebohm, Dierk Wassel, Friedrich 2. Hinzugewähltes Mitglied Gemeindebrandmeister Claus Rehder 3. Sonstige 24 Zuhörer Presse: Neue Buxtehuder 4. Von der Verwaltung Gerdes, Werner - i.V. des Gemeindedirektors und zgl. als Protokollführer - II. Es fehlen: --- III.
Tagesordnung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 27. Oktober 1998 3. Haushalt 1999, (Vorlage 91/1999) 4. Beteiligung der Ortsfeuerwehren an den Einnahmen aus Hilfeleistungen 5. Sicherung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus Jork (Sachstandsbericht) IV. Behandlung der einzelnen
Tagesordnungspunkte: TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Herr Gerd Hubert, eröffnet die Sitzung um 18.15 Uhr. Er stellt - die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, - die Anwesenheit (s. Nr. I dieser Niederschrift) und - die Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses fest. Herr Hubert stellt die Tagesordnung fest. - 18 - GEMEINDE JORK 5. ÖS. des Feuerschutzausschusses V. WP 19.01.1999 TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 27. Oktober 1998 Beschluss: Die Niederschrift wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: 9 = Ja-Stimmen 0 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen TOP 3: Haushalt 1999, (Vorlage 91/1998) Gemeindeamtsrat Gerdes erläutert den Mitgliedern des Feuerschutzausschusses den Haushaltsplan für den Bereich der Feuerwehr anhand des Verwaltungsentwurfes 1999. Beschluss: Der Feuerschutzausschuss empfiehlt, die ausgewiesenen Ansätze des Verwaltungshaushaltes für den Haushalt 1999 zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: 9 = Ja-Stimmen 0 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen Der Feuerschutzausschuss empfiehlt ferner, die für das Haushaltsjahr 1999 vorgesehene Anschaffung eines Einsatzleitwagens in das Haushaltsjahr 2000 zu verschieben. Abstimmungsergebnis: 9 = Ja-Stimmen 0 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen In Bezug auf die Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Ladekop vertreten die Mitglieder des Feuerschutzausschusses die Auffassung, vorerst an der Ausweisung der Planungskosten in Höhe von 10.000, -- DM festzuhalten. Weitere Finanzierungsbeträge können in einer kurzfristig einzuberufenden Feuerschutzausschusssitzung bzw. im Rahmen des Nachtragshaushaltes 1999 zur Verfügung gestellt werden. Dies setzt auf jeden Fall voraus, dass dann konkrete Pläne und Finanzierungsübersichten zur Verfügung stehen. Abstimmungsergebnis: 8 = Ja-Stimmen 1 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen Abschließend wird vom Ausschuss festgelegt, dass kurzfristig ein Gespräch mit dem Schützenverein stattfinden soll, an dem die Herren Gerd Hubert, Claus Rehder sowie Werner Gerdes von der Verwaltung teilnehmen sollen. Abstimmungsergebnis: 9 = Ja-Stimmen 0 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen - 19 - GEMEINDE JORK 5. ÖS. des Feuerschutzausschusses V. WP 19.01.1999 Dann empfiehlt der Feuerschutzausschuss, die ausgewiesenen Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes für den Haushalt 1999 mit folgenden Änderungen zu übernehmen: HH-Stelle 1300.36210 neu: 60.000, -- DM 1300.93520 neu: 206.000, -- DM Abstimmungsergebnis: 8 = Ja-Stimmen 1 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen Bezüglich der Finanzplanung legt der Feuerschutzausschuss u.a. fest, dass im Jahr 2001 ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Jork und im Jahr 2003 ein neues Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Hove vorgesehen werden sollen. Die übrigen Haushaltsansätze sollen fortgeschrieben werden. Abstimmungsergebnis: 9 = Ja-Stimmen 0 = Nein-Stimmen 0 = Enthaltungen TOP 4: Beteiligung der Ortsfeuerwehren an den Einnahmen aus Hilfeleistungen Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. TOP 5: Sicherung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus Jork (Sachstandsbericht) Der Ausschussvorsitzende, Herr Gerd Hubert, trägt den Mitgliedern des Feuerschutzausschusses das Ergebnis einer gemeinsamen Besprechung mit Vertretern der Feuerwehr, der Verwaltung sowie Herrn Wilhelm Wehrt vor. Folgende Maßnahmen sollen nunmehr im Laufe der nächsten Zeit umgesetzt werden. 1. Farbliche Markierungen für eine An- und Abfahrt vom Gerätehaus zur Einmündung Schützenhofstraße. 2. Halteverbotszone im Bereich der alten Turnhalle, Schützenhofstraße. 3. Farbliche Markierungen für eine An- und Abfahrt vom Gerätehaus über den Festplatz zur Einmündung in die Kreisstraße 26 4. Nachbesserungen der vorhandenen Markierungen vor dem Gerätehaus. Der Feuerschutzausschuss nimmt zustimmend Kenntnis. Zum Abschluss der Sitzung kritisiert der Gemeindebrandmeister, Herr Claus Rehder, dass Verhalten seines Vorgängers Jacob Rademacher. Dieser habe u.a. eine negative Einflussnahme auf die Anschaffung des Einsatzleitwagens ausgeübt sowie die Arbeitsweise des jetzigen Gemeindebrandmeisters (z.B. Durchführung von Ortsbrandmeister-Versammlungen) kritisiert. Auch im Hinblick auf die Nutzung des Fahrzeuges der Jugendfeuerwehr Este gibt es kritische Anmerkungen. Die Mitglieder des Feuerschutzausschusses sind sich dahingehend einig, das der Gemeindedirektor die Angelegenheit mit Herrn Rademacher besprechen sollte. Vorsitzender i.V. des Gemeindedirektors und zugleich Protokollführer | |||||||||||||||||||||||||||
