Herr Au erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Als Finanzierungsvorschlag für die Einstellung der Planungskosten wird der Nicht-Wiederaufbau der Arp-Schnitgerbrücke vorgeschlagen.

Im Rahmen der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass ohne konkrete Information bzw. der Prozess der Demografientwicklung abgewartet werden sollte, damit eine Möglichkeit gesehen wird, den Antrag zu unterstützen. Der vorgesehene Betrag von 30.000,- Euro kann aus dem Budget des Fachbereiches 2 finanziert werden. Von daher ist eine zusätzliche Aufnahme in den Haushalt nicht erforderlich. Im Übrigen sind über die Finanzplanung hinausgehende Ansätze durch entsprechende Einzahlungen sicherzustellen.

Der diesbezügliche Antrag wird daraufhin zurückgezogen.

Sodann empfiehlt der Schulausschuss die ausgewiesenen Ansätze im Bereich Schulen laut Entwurf.

Zusätzlich wird eine Einnahmeposition „Erträge aus Verkauf“ bei der Grundschule An der Este geschaffen. Das Budget ändert sich dadurch nicht.

Abstimmungsergebnis: