Herr Schorpp trägt die Vorlage 2016/01986 vor.

Herr Salomon erläutert kurz den Zeitplan im Rahmen der Planfeststellung. Es wird davon ausgegangen, dass das Verfahren mindestens 1 Jahr dauern wird. Danach könnte die Ausschreibung und die Vergabe erfolgen. Der Baubeginn erfolgt somit frühestens im Juli 2017. Sollte der Planfeststellungsbeschluss beklagt werden, kann die Maßnahme in 2017 nicht beginnen. Die Förderung läuft jedoch nur bis 2017 und somit können die Fördermittel verfallen.

Da die Mittel nur bis 2017 bereit stehen, schlägt Herr Eble vor, die Lösung „Vollausbau L140“ nicht durchzuführen, damit nicht durch den Zeitablauf der Fördermittelverlust droht. Es sollte vielmehr dringend die Sanierung ohne Planfeststellungsbeschluss durchgeführt werden.

Die Maßnahme Königreich ist, im Gegensatz zu Osterjork, durchgeplant und wird auch als Sanierung umgesetzt. Die Entwässerung wird mit entsprechendem Gefälle in den südlichen Graben erfolgen. Die Breite des Geh – und Radweges wird von 1,85 m auf 2,50 m erweitert.

Die Gemeinde Jork wird sich nach derzeitigen Kostenschätzungen mit ca. 100.000 € beteiligen.

Herr Rolker äußert seinen Unmut über die späte Beteiligung des Fachausschusses und stellt fest, dass eine Beteiligung schon im September 2015 hätte erfolgen müssen. Offensichtlich sind die Mittel im Haushalt nicht ausreichend, da der Vollausbau für die Gemeinde 1.000.000 € kosten wird. Die 500.000 € im Haushalt sind falsch eingestellt worden.

Aufgrund des Zeitdruckes kann nur die kleine Lösung (Geh–und Radweg auf der Nordseite/ Entwässerung und Straßenaufbau neu/ Südseite bleibt, wie sie ist) erfolgen.

Herr Rolker und Herr Schorpp fühlen sich übergangen und bitten um Darstellung der Kosten der kleinen Lösung.

Bei der kleinen Lösung bezahlt die Gemeinde die Bushaltestellen und die Beleuchtung zu 100%, die Entwässerung mit 33 % und den Geh- und Radweg zu 50 %.

Herrn Salomon trifft die Aussage, dass das Projekt auch nach Ablauf des Jahres 2017 fertiggestellt wird, wenn mit der Baumaßnahme erst einmal begonnen worden ist.

Weiter informiert er, dass in jedem Fall die Straße zu Ende gebaut wird, wenn die Mittel aus dem Fördertopf vor Ende der Baumaßnahme erschöpft sind. In diesem Fall führt das Land die Finanzierung fort.

Für den Ausbaubereich KVP L140 bis ehemalig zum alten Postgebäude wird die Gemeinde mit ca. 30.000 € beteiligt. Diese Maßnahme soll mit einem beidseitigen Gehweg gebaut werden. Hierfür wäre laut Herrn Salomon keine planungsrechtliche Absicherung notwendig.

Die Frage, ob der Parkstreifen auf der Südseite in Osterjork an die Entwässerung angeschlossen werden kann, obwohl dieser nicht saniert wird, konnte nicht eindeutig beantwortet werden. Zusätzlich wurde der Träger der Maßnahme gefragt, ob die durch das Setzen der Bordkante beschädigte Pflasterung neu verlegt wird. Herr Salomon informiert, dass die Fläche lediglich wieder angepflastert wird.

Weiterhin wird erfragt, ob Vertragsstrafen erfolgen könnten. Dieses wird von Herrn Salomon verneint.

Herr Wick bittet Herrn Salomon um Darstellung der Kosten der Gemeinde bei folgendem Ausbau:

1. Vollausbau       
2. Kleine Lösung 1 (nördliche Seite Geh-und Radweg mit Hochbord, Südliche Seite entfällt)
3. Kleine Lösung 2 (nördliche Seite Geh-und Radweg höhengleich mit der Straße, Ausbau in Asphalt, südliche Seite entfällt).

Herr Salomon sagt dieses zu.

Herr Rolker bittet um Durchsicht der Pläne durch den Fachausschuss.

Zusätzlich sollte eine öffentliche Begehung erfolgen.

Herr Salomon bittet um kurzfristige Entscheidung, ob ein Vollausbau oder eine Sanierung erfolgen wird. 

Herr Eble stellt folgenden Antrag:

Die Kosten für eine Sanierung für den Bereich Osterjork werden zur nächsten Sitzung dem Fachausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Kosten werden von Herrn Salomon ermittelt. Die Kosten der Beleuchtung werden seitens der Verwaltung kalkuliert.

Beschlussvorschlag:

Die Kosten für eine Sanierung für den Bereich Osterjork werden zur nächsten Sitzung dem Fachausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Kosten werden von Herrn Salomon ermittelt. Die Kosten der Beleuchtung werden seitens der Verwaltung kalkuliert.

Abstimmungsergebnis: