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Auszug - Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2016 mit dem Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung / des Investitionsprogramm 2017 bis 2019  

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bau-, Planungs-, Umwelt- und Klimaschutzangelegenheiten Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Wache
Ort: Schützenhofstraße 16a, 21635 Jork
2015/01951 Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2016 mit dem Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung / des Investitionsprogramm 2017 bis 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Matthias Riel / Uwe Rosendahl
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Riel, Matthias
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Riel gibt eine kurze Einleitung zum Stand der Planung und Beratung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2016.

 

Herr Mordhorst erläutert die Ansätze zum Verwaltungsentwurf im Bereich Straßen, Wege, Plätze.

Die Präsentation befindet sich in der Anlage.

Folgende Punkte wurden im Rahmen der Diskussion berührt:

 

Folie 13

Herr Tilsner fragt nach der Anzahl der Dunkelfelder im Bereich der Straßenbeleuchtung. Dem Protokoll ist eine entsprechende Auflistung in der Power-Point-Präsentation von Herrn Mordhorst beigefügt.

 

Auf die Frage von Herrn Schorpp bezüglich der Kostenbeteiligung von EUR 500.000,- am Ausbau der L 140 und deren konkreten Zusammensetzung, antwortete Bürgermeister Hubert, dass es sich hier um einen geschätzten Kostenrahmen der planenden Straßenbehörde handelt. Eine konkrete Aufschlüsselung über die Gemeindebeteiligung erfolgt, wenn die Planung endgültig verhandelt ist und feststeht.

 

Frau Hilpert erläutert die Ansätze zum Verwaltungsentwurf im Bereich Gebäude und Sportstätten. Die Präsentation befindet sich ebenfalls in der Anlage.

Herr Tilsner regt an - statt der Behebung von Dunkelfeldern - r die Summe von EUR 13.000,- Teile der Straßenbeleuchtung mit energiesparenden Leuchtmitteln auszustatten. Aerdem nscht er statt mit den für das Straßenerfassungssystem vorgesehenen EUR 10.000,- den barrierefreien Ausbau der Gemeinde Jork voranzutreiben.

 

Herr Rolker fragt Herrn Hubert, ob das Bauamt ausreichend mit Personal versehen ist, da offensichtlich nicht alle geplanten Maßnahmen umgesetzt werden konnten, wie Frau Hilpert erläuterte. Große Teile an Zeit und Mittel sind im laufenden Haushaltsjahr in die notwendige Maßnahme der Sanierung des Lüftungslange des Schulzentrums geflossen. Herr Wowra hrt diverse nicht vorherzusehende Ursachen (z. B. Heizölschaden im Regenwasserkanal Osterjork, Unterbringung Asylbewerber, ca. 200 Bauanträge für Beregnungsbecken etc.)r weitere personelle Engpässe im vergangenen Jahr an. Herr Hubert weist zusätzlich auf einen krankheitsbedingten Ausfall hin.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Dem Verwaltungsentwurf zum Haushaltplan 2016 wird zugestimmt, mit den Ergänzungen von Herrn Tilsner.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushalt 2016 Gebäudeunterh - Sportflächen (969 KB)      
Anlage 2 2 Haushalt 2016 Tiefbau Straßen Wege Plätze (913 KB)