Sie sind hier: Rathaus > Kommunalpolitik

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Ausschuss für Bau-, Planungs-, Umwelt- und Klimaschutzangelegenheiten
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Wache
Ort: Schützenhofstraße 16a, 21635 Jork

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2015  
2015/BPU/01.  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1  
Neubau/Sanierung der L 140      
Ö 4.2  
Ortskernentlastungsstraße K 26 neu      
Ö 4.3  
Bewerbung um Welterbestatus in Bezug auf Sanierung/Neubau L 140      
Ö 4.4  
Verschwenkung des Straßenverlaufes der L 140      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Prioritätenliste Gemeindestraßen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vortrag von Herrn Hedderoth GSA Gesellschaft für Straßenanalyse mbH zum Thema "Möglichkeiten der digitalen Zustandserfassung von Straßen einschließlich Tragfähigkeitsprüfung"      
Ö 8  
Antrag der SPD Fraktion vom 08.11.2015; Verbesserung der Situation für Radfahrer im Straßenzug Borsteler Reihe / Am Gräfengericht  
Enthält Anlagen
2015/01950  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2016 mit dem Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung / des Investitionsprogramm 2017 bis 2019  
Enthält Anlagen
2015/01951  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

wird zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen formuliert.

 

   
    16.11.2015 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 8.1 - (offen)
   
   
    19.11.2015 - Ausschuss für Bau-, Planungs-, Umwelt- und Klimaschutzangelegenheiten
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Dem Verwaltungsentwurf zum Haushaltplan 2016 wird zugestimmt, mit den Ergänzungen von Herrn Tilsner.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushalt 2016 Gebäudeunterh - Sportflächen (969 KB)      
Anlage 2 2 Haushalt 2016 Tiefbau Straßen Wege Plätze (913 KB)      
   
    24.11.2015 - Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport empfiehlt dem Gemeinderat, die vorgestellten Ansätze für den Aufgabenbereich dieses Fachausschusses im investiven und im konsumtiven Teil des Haushaltsplanentwurfes 2016 in die endltige Haushaltssatzung zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Feuerschutz und öffentliche Ordnung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Feuerschutz und öffentliche Ordnung empfiehlt die Ansätze des Teilhaushaltes 2 im konsumtiven und im investiven Teil zur Übernahme in die Haushaltssatzung 2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

   
    30.11.2015 - Schulausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushalt wird mit o.a. Änderungen zur Annahme empfohlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    01.12.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur empfiehlt die ausgewiesenen Ansätze mit einem zusätzlichen Sperrvermerk für die Lizenzgebühr E-Books (investiv) zur Annahme.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    02.12.2015 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.12.2015 - Rat der Gemeinde Jork
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 10  
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung      
Ö 10.1  
Tonnagebegrenzung Moorende      
Ö 10.2  
Beleuchtung in Lagercontainer Ostfeld      
Ö 10.3  
ÖPNV      
Ö 10.4  
Baumaßnahme L 140 - Flächennutzungsplan      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11.1  
Pflanzkübel      
Ö 11.2  
Planfeststellungsverfahren L 140      
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)