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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Jork  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Jork
Gremium: Rat der Gemeinde Jork
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria des Schulzentrums
Ort: Schulstraße 5, 21635 Jork

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellungsbeschluss zum Mandatsverzicht / Sitzverlust des Ratsherrn Jens Dammann gem. § 52 Abs. 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG  
2013/01456  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.04.2013  
2013/RAT/17.  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung mit Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Jork      
Ö 5.1  
Sanierung des Zigarrenmacherhaus      
Ö 5.2  
Regionales Raumordnungsprogramm      
Ö 5.3  
Sportplatz Estebrügge      
Ö 5.4  
Kindergarten Osterminnerweg      
Ö 5.5  
Aufstellung von Parkautomaten      
Ö 5.6  
Besuch unserer französischen Partnergemeinden      
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und aus nichtöffentlichen Sitzungen des Rates      
Ö 7  
Verpflichtung der Ratsfrau Heidi Ganzert gem. § 60 NKomVG sowie Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG  
2013/01461  
Ö 8  
Neubenennung stellv. Fraktionsvorsitz durch die Fraktion BÜRGERVEREIN JORK      
Ö 9  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Arbeitsgruppen des Rates aufgrund der Umbesetzung der Fraktion BÜRGERVEREIN JORK  
Enthält Anlagen
2013/01466  
Ö 10  
Gleichstellungsbericht nach § 8 und § 9 NKomVG; hier Berichtszeitraum März 2011 - März 2013  
Enthält Anlagen
2013/01459  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion; Erklärung der Gemeinde Jork zur grundsätzlichen Bereitschaft zu einer Fusion mit der Samtgemeinde Lühe zu einer Gemeinde Altes Land.  
Enthält Anlagen
2013/01458  
Ö 12  
Antrag des Schulelternrates der Grundschule am Westerminnerweg in Jork auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
Enthält Anlagen
2013/01462  
Ö 13  
Antrag auf Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Entwicklung der Jorker Grundschulen" der CDU-Fraktion vom 31.05.2013  
Enthält Anlagen
2013/01464  
Ö 14  
Fraktion "Bündnis '90/DIE GRÜNEN": Antrag zur Verabschiedung einer Ratsresolution zum Thema: "Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören deshalb in die öffentliche Hand"  
Enthält Anlagen
2013/01398  
Ö 14.1  
Fraktion "Bündnis '90/DIE GRÜNEN": Antrag zur Verabschiedung einer Ratsresolution zum Thema: "Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören deshalb in die öffentliche Hand"  
Enthält Anlagen
2013/01398-1  
Ö 15  
Annahme von Geldspenden gem. § 25 a GemHKVO für 2012  
2013/01370  
Ö 16  
Entwicklung des Umfeldes "Zigarrenmacherhaus / Kirche / Umweg" (Einsetzung einer Arbeitsgruppe "Gemeindliche Entwicklungsplanung")  
2013/01373  
Ö 17  
Außerkraftsetzung der Dienstanweisung der Gemeinde Jork über die Vergabe von Leistungen nach VOL und VOB ( Vergabeordnung ) vom 17.Mai 2004 hier: Beschluss des Rates vom 29.Mai 2000; Festlegung von Wertgrenzen für Vergaben nach VOL, der VOB und sonstige ( Vorlagen 110, 110.1 und 110.2 / 1999 )  
Enthält Anlagen
2013/01414  
Ö 18  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Jork für Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
2013/01415  
Ö 19  
Vereinbarung über die Abrechnung der Kosten nach § 118 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NschG)  
Enthält Anlagen
2013/01447  
Ö 20  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Jork für das Haushaltsjahr 2013  
2013/01437  
Ö 21  
Europäische Förderkulisse 2014-2020; Grundsatzentscheidung zur Bewerbung um die Leader-Nachfolgekulisse ab 2014 unter Einbeziehung der Region Altes Land und Horneburg; Einleitung der weiteren Vorgehensweise zur Erstellung eines neuen Regionalen Entwicklungskonzeptes  
2013/01419  
Ö 22  
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung      
Ö 22.1  
Radweg Obstmarschenweg      
Ö 22.2  
Kreisel      
Ö 22.3  
Mängelliste Osterladekop      
Ö 22.4  
Tannenschonung      
Ö 23  
Einwohnerfragestunde      
Ö 24  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (nichtöffentlich)      
N 27.2     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 30.1     (nichtöffentlich)      
N 30.2     (nichtöffentlich)      
N 30.3     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)